Sitzung
GR/2025/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, in der Stadthalle, Hauptstraße 11
Datum
14.07.2025
Zeit
18:30-23:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Kenntnisgabe öffentlicher Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.2
Eilentscheidungen
 
Ö 2.3
nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
MV/2025/046
Ö 2.4
sonstige Bekanntgaben
 
Ö 3
Anfragen und Anregungen
 
Ö 4
Vergabe der Schulverpflegung am Theodor-Heuss-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2025/155
Ö 5
Bauvorhaben der Altera Bauträger GmbH, Rheinfelden auf den Grundstücken Flst.Nr. 74, 1941 und 73/1 auf Gemarkung Fahrnau
Zustimmung zum städtebaulichen Konzept als Grundlage für die Änderung des Bebauungspalens "Auf der Bremt" und "Auf der Bremt - 2. Teiländerung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2025/157
Ö 6
Schwimmbad Schopfheim - Sanierungsvarianten, Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2025/156
Ö 7
Gesamtverkehrskonzept

Beschluss: seperate Beschlussfassung über Inhalt des Beschlussvorschlags

BV/2025/161
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "An der Wiese"
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage - Bürger, Behörden, sonstige Träger öffentlicher Belange) und Satzungsbeschluss über die 1. Teiländerung des Bebauungsplans "In der niederen Schleife"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2025/150
Ö 9
Antrag der SPD Fraktion - zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten in weitergehenden Schulen als Pilotprojekt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2025/143
Ö 10
Zum Bühl Gersbach, hier: Kostenstand und Straßenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV/2025/162
Ö 11
Nachbesetzung der Ausschüsse, Arbeitskreise und Entsendung von Mitgliedern in Organe juristischer Personen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2025/160
Ö 12
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2025/114
Ö 13
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
BV/2025/022